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BGH, 12.07.1990 - VII ZR 92/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Sachverständiger - Verwertung des Gutachtens - Beweissicherungsverfahren - Beweisantrag - Vernehmung eines sachverständigen Zeugen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 493 Abs. 1
Pflicht des Gerichts zur Ladung des im Beweisverfahren tätigen Sachverständigen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Der Sachverständige als Zeuge (IBR 1990, 743)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 254
- MDR 1991, 236
- NJ 1991, 174
- BB 1990, 1798
- BauR 1990, 773
- ZfBR 1990, 277
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.05.1982 - IVa ZR 76/80
Arglistige Nichtzurkenntnisnahme von Mängeln des Kraftfahrzeugs durch den …
Auszug aus BGH, 12.07.1990 - VII ZR 92/89
Nach alledem kann das angefochtene Urteil keinen Bestand haben, ohne daß es einer Entscheidung bedarf, ob das im Beweissicherungsverfahren erstattete Gutachten nicht auch urkundenbeweislich hätte verwertet werden müssen (…vgl. Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 20. Aufl., § 284 Rdn. 34;… vor § 402 Rdn. 54;… § 493 Rdn. 1; BGH NJW 1983, 121, 122).
- OLG Stuttgart, 20.12.2022 - 12 U 289/21
Dreigliedriger Mangelbegriff gilt im gesamten Architektenrecht!
Voraussetzung ist allerdings die Identität der Beteiligten (BGH, Urteil vom 12. Juli 1990 - VII ZR 92/89 -, Rn. 13, juris). - OLG München, 27.12.2016 - 27 U 3351/16
Abnahme trotz fehlender Restleistungen?
Das Gericht hatte vorliegend bereits einen Beweisbeschluss zur Erholung eines Gutachtens erlassen, im Gegensatz zum Fall BGH 12.07.1990, VII ZR 92/89, bei welchem die Vernehmung eines sachverständigen Zeugen ohne weitere gerichtlich veranlasste Beweiserhebung unterlassen wurde.